Elster-Versand auch ohne Identifikationsnummer der pflegebedürftigen Person möglich?

[Waldfriede]

Hallo,
die pflegebedürftige Person (92) ist altersbedingt nur eingeschränkt auskunftsfähig, die Zusendung einer Nummer oder das Erfragen der vergebenen Nr. dauert laut Webseite des Behörde > 4 Wochen, was mit meiner Abgabefrist beim FA kollidiert! Frage: Gibt es einen "Trick", meine Erklärung trotz fehlender Nr. zu versenden? Danke für Hinweise

[Uwe64]

Hallo Waldfriede!

Die Rechtslage ist zwischenzeitlich folgende:

https://www.iww.de/astw/einkommensteuer/einkommensteuer-pflege-pauschbetrag-bei-fehlender-identifikationsnummer-f159006

Da gibt es also irgendwo eine verwaltungsinterne Verfügung, in der steht:

"In den Fällen, in denen der Pflegeperson die Identifikationsnummer der pflegebedürftigen Person nicht bekannt ist, kann der Sachbearbeiter in den Bescheiderläuterungen der Pflegeperson die Identifikationsnummer mitteilen. Dieser Aussage einer internen Verfügung können folgende zwei Besonderheiten entnommen werden:

• 1. Die Mitteilung der Identifikationsnummer ist eine zulässige Offenbarung nach § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO, also kein Verstoß gegen das Steuergeheimnis.

• 2. Die fehlende Angabe der Identifikationsnummer ist kein Hinderungsgrund für die Gewährung des Pflege-Pauschbetrags."

Deshalb sollte die Datenübermittlung auch ohne IdNr funktionieren - gem.meinem Test mit ESt 2024 kommt auch nur ein "Hinweis", die Datenabsendung sollte dann möglich sein ... !?

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