Allgemeines

Datenschutz und Datensicherheit für den Bürger haben für die Finanzverwaltung höchste Priorität. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten, während Sie unsere Webseiten nutzen, sehr wichtig. Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert, welche Informationen wir während Ihres Besuchs auf unseren Webseiten auf unseren Servern erfassen und wie diese Informationen genutzt werden. Betreiber dieser Webseiten ist das Bayerische Landesamt für Steuern. Gehostet wird das Forum durch die Hostserver GmbH.

Diese Datenschutzerklärung gilt nur für die Webseite ELSTER Anwender Forum (im Folgenden: Forum). Sie gilt nicht für andere Webseiten, auf die die Nutzer des Forums durch einen Hyperlink verweisen. Wir übernehmen keine Verantwortung für den vertraulichen Umgang Ihrer personenbezogenen Daten auf Webseiten Dritter, da wir keinen Einfluss darauf haben, ob diese Unternehmen die Datenschutzbestimmungen einhalten. Über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch diese Unternehmen informieren Sie sich bitte direkt auf deren Webseiten.

Auf Grund der besseren Lesbarkeit werden in diesem Dokument geschlechterspezifische Bezeichnungen lediglich in der maskulinen Form verwendet und sind daher geschlechtsunabhängig zu verstehen.

I. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf dieser Webseite ist:

Das Bayerische Landesamt für Steuern
Dienststelle München
Sophienstraße 6
80333 München
Postanschrift: 80284 München
Telefon: 089 9991-0
Telefax: 089 9991-1005
E-Mail: poststelle@lfst.bayern.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an

Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Bayerisches Landesamt für Steuern - Dienststelle München
E-Mail: datenschutz@elster.de

II. Datenverarbeitung beim Besuch dieser Internetseite

1. Datenlöschung und Speicherdauer

Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils an, wie lange die Daten bei uns gespeichert und wann sie gelöscht oder gesperrt werden. Soweit nachfolgend keine ausdrückliche Speicherdauer angegeben wird, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck oder die Rechtsgrundlage für die Speicherung entfällt. Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt grundsätzlich nur auf unseren Servern in Deutschland.

Eine Speicherung kann jedoch über die angegebene Zeit hinaus im Falle einer (drohenden) Rechtsstreitigkeit mit Ihnen oder eines sonstigen rechtlichen Verfahrens erfolgen oder wenn die Speicherung durch gesetzliche Vorschriften, denen wir als Verantwortlicher unterliegen, vorgesehen ist. Wenn die durch die gesetzlichen Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn, dass eine weitere Speicherung durch uns erforderlich ist und dafür eine Rechtsgrundlage besteht.

2. Technisch notwendige Daten, die durch uns im Rahmen der Nutzung erhoben werden

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Wenn Sie diese Webseite nutzen, erheben wir über Server-Logfiles technisch notwendige Daten, die automatisch an unseren Server übermittelt werden, u. a.:

Hostname bzw. IP-Adresse des anfragenden Rechners sowie das Zugriffsdatum, die Dateianfrage des Clients (Dateiname und URL), Datum und Uhrzeit des Abrufs, die Anzahl der im Rahmen der Verbindung transferierten Bytes, der HTTP Antwort-Code, die Referrer-URL, der Browsertyp und die Version der Browsersoftware sowie das Betriebssystem.

Die Daten werden in einer Protokolldatei vorübergehend verarbeitet. Eine direkte Zuordnung der IP-Adresse zum Benutzer ist nicht möglich.

In unserem Informationsangebot werden aktive Komponenten wie Javascript verwendet, dabei handelt es sich um eine dynamische Skriptsprache, die der Funktion des Forums dient. Diese Funktionen können in den Einstellungen Ihres Internetbrowsers deaktiviert werden, was jedoch zu Einschränkungen bei der Benutzung des Forums führen kann. Zusätzlich wird zur Abwehr missbräuchlicher Zugriffe der Dienst ReCaptcha eingesetzt.

b) Zweck der Aufzeichnung dieser Daten

Die Verarbeitung ist technisch erforderlich, um Ihnen unsere Webseite anzeigen zu können. Wir nutzen die Daten auch, um die Sicherheit und Stabilität unserer Webseite zu gewährleisten. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe f der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG („Datenschutzgrundverordnung“ (DSGVO)).

Die temporär gespeicherten Daten werden nicht für Nutzungsprofile ausgewertet. Daten, die beim Zugriff auf das Forum protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf unsere Kommunikationstechnik zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Wenn Sie beispielsweise als registrierter Nutzer des Forums Beiträge erstellen, speichern wir Ihre IP-Adresse um uns in Fällen einer möglichen Veröffentlichung widerrechtlicher Inhalte gegen Haftungsansprüche verteidigen zu können. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Zum Schutz der personenbezogenen Daten vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch durch Dritte haben wir umfangreiche technische Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Unsere Sicherheitsverfahren werden regelmäßig überprüft und entsprechen dem Stand der Technik.

c) Speicherdauer der technisch erforderlichen personenbezogenen Daten

Die unter a) beschriebenen personenbezogenen Daten werden nach einem Tag gelöscht.

3. Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die im Rahmen Ihres Besuchs unserer Webseite von uns an den Browser Ihres Endgeräts gesendet und dort gespeichert werden. Auf unserer Webseite werden sog. temporäre Cookies bzw. Session-Cookies verwendet, die automatisch gelöscht werden, sobald Sie Ihren Browser schließen. Durch diese Art von Cookies ist es möglich, Ihre Session-ID zu erfassen. Dadurch lassen sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers einer gemeinsamen Sitzung zuordnen und es ist möglich, Ihr Endgerät bei späteren Webseitenbesuchen wiederzuerkennen. Dies ist für den Komfort der Seitennutzung unumgänglich. Die Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten; eine Einwilligung in diese technisch notwendigen Cookies ist nicht erforderlich.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten bei Eingaben und Anfragen

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Wir erheben personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Betrieb unserer Webseiten nur dann, wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z.B. wenn Sie sich für das Forum registrieren, unser Kontaktformular nutzen, einen Kommentar hinterlassen) und wir aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift zu deren Verarbeitung oder Nutzung berechtigt sind.

Zum Verfassen von Beiträgen im Forum ist eine Registrierung mittels E-Mail und frei wählbarem Nutzernamen gemäß der Nutzungsbedingungen für das Forum erforderlich. Kontaktinformationen, die Sie in Ihrem Profil beim Forum angeben, sind freiwillig, Sie können selbst einstellen, inwieweit Sie die Angaben veröffentlichen möchten. Die zur Registrierung angegebene E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme von registrierten Mitgliedern des Forums genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns verschlüsselt übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

• Vor- und Nachname
• E-Mail-Adresse (Pflichtfeld)

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Kontaktaufnahme

b) Zweck der Aufzeichnung dieser Daten

Ihre E-Mail-Adresse benötigen wir im Zusammenhang mit der Forumsanmeldung, um mit Ihnen in Kontakt zu treten, beispielsweise falls ein Dritter Ihre Beiträge als rechtswidrig beanstanden sollte. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a DSGVO. Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in Verfahren, d.h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungsemail durch Klick auf den darin enthaltenen Link bestätigt haben.

Wenn Sie sich beim Forum registriert haben, speichern wir bis zu Ihrer Abmeldung neben Ihren Anmeldedaten alle Angaben, die Sie in dem Forum tätigen, also öffentliche Beiträge, Likes, Abonnements von Personen, private Nachrichten usw., um das Forum zu betreiben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 UAbs.1 Buchstabe f DSGVO.

Die Verarbeitung von Kontaktformulardaten erfolgt zur Bearbeitung von Nutzeranfragen, Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe f DSGVO.

c) Speicherdauer der personenbezogenen Daten

Falls Sie sich für das Forum registrieren, ohne Ihre Anmeldung via der zugesandten Bestätigungsmail zu bestätigen wird Ihre Registrierungsanfrage binnen 24 Stunden gelöscht.

Ihre Kontaktdaten, die Sie im Rahmen der Registrierung zum Forum angegeben haben, werden umgehend nach Beendigung der Mitgliedschaft gelöscht.

Hinsichtlich der erstellten Forumsbeiträge verweisen wir auf unsere Nutzungsbedingungen; beinhaltet ein Beitrag personenbezogene Daten besteht ein Anspruch auf Löschung gem. Art. 17 DSGVO.

Die personenbezogenen Daten, die aus der Eingabemaske des Kontaktformulars übersandt wurden, werden gelöscht, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

III. Betroffenenrechte

Wenn Sie unser Internetangebot nutzen, haben Sie nach der DSGVO verschiedene Rechte, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 18, 20, 21 DSGVO ergeben:

1. Recht auf Auskunft:

Sie können Auskunft gem. Art. 15 DSGVO über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht unter bestimmten Umständen gemäß den gesetzlichen Vorschriften eingeschränkt sein kann.

2. Recht auf Berichtigung:

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DS-GVO eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

3. Recht auf Löschung:

Sie können unter den Bedingungen des Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung:

Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DSGVO das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

5. Recht auf Datenübertragbarkeit:

Das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Art. 20 DSGVO beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Dieses Recht besteht allerdings nur hinsichtlich der vom Nutzer im Forum preisgegebenen personenbezogenen Daten.

6. Recht auf Widerspruch:

Sie haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht immer nachkommen, z. B. wenn uns Rechtsvorschriften zur Verarbeitung verpflichten.

7. Recht auf Widerruf der Einwilligung:

Soweit die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

8. Recht auf Beschwerde:

Sie haben die Möglichkeit, sich gem. Art. 77 DSGVO mit einer Beschwerde gegen die Datenverarbeitung des BayLfSt an den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu wenden, der die datenschutzrechtliche Aufsicht über die Bayerischen Landesbehörden hat. Er ist wie folgt erreichbar:

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Wagmüllerstraße 18; 80538 München
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de