Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

[mo7]

FA= Finanzamt

Hallo,

zu meinem Fall muss ich leider den Sachverhalt bisschen detailliert darstellen.

Hab eine Ablehnung meiner Steuerklärung für 2013 bekommen. Begründung lt. Finanzamt wurde es nicht fristgemäß abgegeben. Obwohl ich alles kpl. am 31.12.2017 um ca. 16 Uhr mit Zeugen beim FA eingeworfen habe.

Vorgang:
Hab mit Elster die Steuerklärung für 2013 am 31.12.2017 um 13 Uhr erfolgreich übertragen. Dann mit PDF creator in PDf gewandelt, um es digital für mich zu speichern, danach 3x auf Papier gedruckt (1xfür FA, 1x für meinen Ordner Steuer, 1x für meinen Ordner offene Vorgänge)
Hab alle drei ausdrucke mit einem BLAUEN Kugelschreiber mit Datum 31.12.2017 und Unterschrift versehen.

Dann hab ich alle Belege und den komprimierten Steuerklärung 2013 (Elster) in Anwesenheit meines Bekannten er hat alle Belege und den Hauptvordruck/Elster gesehen) in ein Kuvert gesteckt und mit ihm zusammen am 31.12.2017 um ca.16 Uhr in das Briefkasten vom Finanzamt eingeworfen.

15.01.2018 hab ich einen Schreiben vom FA bekommen, das die Belege da seien und ich den komprimierten Steuerklärung einreichen soll.
Dachte mir nichts dabei hab einen von den 2 ausgedruckten und unterschriebenen Ausdruck (Elster), was ich noch hatte, wieder mit meinem bekannten in ein Kuvert und am 18.01.2018 um 20 Uhr beim FA eingeworfen.

Paar Wochen Später kam ein Schreiben vom FA, das die Steuerklärung 2013 abgelehnt worden, da nicht fristgemäß abgegeben worden sei.
Hab sofort schriftlich Einspruch eingelegt (Eingangsstempel Finanzamt versehen lassen Kopie auch für mich).

Bin dann zum FA um die Sache mit der Sachbearbeiterin zu klären.
Sie meinte nur Eingangsdatum der Steuerklärung sei für Sie der 18.01.2018 und somit nicht fristgerecht. Hab ihr erklärt das ich es mit einem Zeugen, der jede einzelnen Beleg und Hauptvordruck gesehen hat am 31.12.2017 um ca. 16Uhr in Briefkasten (FA) eingeworfen hab. Sie meinte nur für Sie zählt nur ihr Eingangstempel.
Dann hat sie mir unterstellt, das ich wahrscheinlich nach der Anforderung des Hauptvordruckes (am 15.01.2018) mit dem Elster Programm im Januar nochmals eine Erklärung für 2013 erstellt und diese wahrscheinlich abgegeben habe.

Machte Ihr klar, das dies nicht möglich sei und wenn ja müsste Sie in Ihrem System in den Übertragungsprotokoll (Elster) ein Übertragungsdatum von Januar 2018 stehen haben.
Sie hat nachgeschaut und hat bestätigt das am 31.12.2017 um 13 Uhr eine erfolgreiche Übertragung stattgefunden hat und dies auch auf Ihren Ausdruck was ich am 18.01.2018 eingeworfen und auf meinem mitgebrachten Ausdruck auch so draufsteht und keine weiteren Übertragungen für 2013 stattgefunden haben.

Dann meinte Sie, auf beiden Ausdrucken seien ja mit blauen Kugelschreiber (Datum Unterschrift) geschrieben worden und dies seien keine Kopien vom Original und außerdem könnte ich von Elster nach erfolgreicher Übertragung nur einmal die Erklärung ausdrucken (hab es zuhause getestet das stimmt nicht, ich kann jederzeit ein bereits übertragene Erklärung mehrfach ausdrucken).
Sie meinte beides seien Originaldokumente, dies sei dann eine Urkundenfälschung, also sei dies der Beweis, das ich am 31.12.2017 den Hauptvordruck nicht mit den Belegen abgegeben, da es ja zwei originaldokumente zwei original Dokumente sind.
Obwohl ich mehrfach darauf hingewiesen habe, das ich einen Zeugen habe der das alles bezeugen kann und es doch keinen Sinn macht das ich alles Einreiche und den Hauptvordruck nicht.

Sie meinte nur, diese Beweise zähle für sie nicht, nur das Eingangsstempel von FA zählt und außerdem hätte ich den Ausdruck was ich am 18.01.2018 eingeworfen habe, mit Datum 18.01.2018 und nicht mit Datum 31.12.2017 versehen dürfen.

Ich fragte sie: Angenommen es wäre mit Datum 18.01.2018 versehen, wäre dann trotzdem die Frist eingehalten, sie meinte natürlich nicht, dann wäre es ein klarer Fall für FA -> Frist nicht eingehalten.
Versuchte nochmals ihr klar zu machen, das der am 18.01.2018 eingereichte Dokument am 31.12.2017 erstellt und Unterschrieben war und nicht was sie behauptet.

Hab ihr mitgeteilt das sie versucht Worte in meinem Mund zu verdrehen, mich auf Glatteis zu führen und das ihre Vorwürfe haltlos ist.

Ich fragte sie ob sie mir beweisen und garantieren kann, das bei der Poststelle von FA nichts verloren geht. Sie meinte beim FA geht nichts verloren.
Sie meinte noch das es gesetzlich nicht erlaubt sei, den Ausdruck in pdf umzuwandeln.

Ich soll jetzt nächste Woche mit meinen Kopien (Belege) bzw. ausdrucken nochmals zu ihr um die Sache zu klären.

Das hab ich schon beim letzten mal versucht aber sie Stellt mich dar wie ein Schwerverbrecher beim Verhör.
Hab den Eindruck, das die Dame beweisen will, das das FA kein Fehler macht und um jeden Preis es ablehnen will.
Am Rande bemerkt ich bekomme was normalerweise zurückerstattet.

- Hat jemand ähnliche Erfahrungen?

- Wie sollte ich mich verhalten?

- Soll ich alles nur noch schriftlich machen und was soll ich schreiben?

- Sollte ich zu einem Lohnsteuerhilfeverein oder zum Vorgesetzten dieser Dame.

würde mich über konstruktive Tipps sehr freuen und bitte kein Kommentar warum ich 2013 erst am 31.12.2017 abgegeben habe.
Ich war die letzten Jahre beruflich sehr eingespannt und hab viel Steuer bezahlt, damit es uns allen gut geht.
Am Ende hab ich es mit meiner Gesundheit einen hohen Preis bezahlt.


LG
Mo7

[holzgoe]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Hallo mo7,

lege schriftlich Einspruch ein, das ist erstmal der einzige Weg.

Tschüß

[Charlie24]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Hallo mo7,

lege schriftlich Einspruch ein, das ist erstmal der einzige Weg.

Tschüß

Einspruch hat er doch sofort eingelegt:

Hab sofort schriftlich Einspruch eingelegt (Eingangsstempel Finanzamt versehen lassen Kopie auch für mich).

Sein Hauptfehler war, die komprimierte Erklärung ein zweites Mal abzugeben, deshalb spricht jetzt die Aktenlage gegen ihn:

Hab mit Elster die Steuerklärung für 2013 am 31.12.2017 um 13 Uhr erfolgreich übertragen. Dann mit PDF creator in PDf gewandelt, um es digital für mich zu speichern, danach 3x auf Papier gedruckt
(1xfür FA, 1x für meinen Ordner Steuer, 1x für meinen Ordner offene Vorgänge). Hab alle drei ausdrucke mit einem BLAUEN Kugelschreiber mit Datum 31.12.2017 und Unterschrift versehen.

Dann hab ich alle Belege und den komprimierten Steuerklärung 2013 (Elster) in Anwesenheit meines Bekannten er hat alle Belege und den Hauptvordruck/Elster gesehen) in ein Kuvert gesteckt und mit ihm zusammen
am 31.12.2017 um ca.16 Uhr in das Briefkasten vom Finanzamt eingeworfen.

15.01.2018 hab ich einen Schreiben vom FA bekommen, das die Belege da seien und ich den komprimierten Steuerklärung einreichen soll.
Dachte mir nichts dabei hab einen von den 2 ausgedruckten und unterschriebenen Ausdruck (Elster), was ich noch hatte, wieder mit meinem bekannten in ein Kuvert und am 18.01.2018 um 20 Uhr beim FA eingeworfen.

Ob die Schilderung so stimmt und am 31.12.2017 nicht doch versehentlich nur die Belege abgegeben wurden, können wir nicht überprüfen. Ich habe es noch nicht erlebt, dass eine Erklärung, die mit Belegen eingereicht wurde,
dann innerhalb des Finanzamts abhanden gekommen ist. Die Belege selbst waren ja offensichtlich da.

[L. E. Fant]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Ich dachte die komprimierte Erklärung wäre schon eine PDF-Datei und müsste nicht erst (mit PDF-Creator!) in eine umgewandelt werden. Hab sie aber schon seit Jahren nicht mehr gebraucht.

[Charlie24]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Wenn er PDF-Creator als sein Standard-Anzeigeprogramm für PDF-Dateien eingestellt hat, dann wird das PDF eben damit dargestellt. Das kann schon richtig sein.

Erzeugen kann ElsterFormular die PDF-Dateien selbst, aber nicht anzeigen. Irgendein Programm, das PDF anzeigen kann, muss schon installiert sein.

Bekannte habe ich aber noch nie zum Briefkasten des Finanzamts mitgenommen. Ich habe auch vor gut 10 Jahren eine Antragsveranlagung mal erst an Silvester abends um 19:00 Uhr

in den Briefkasten meines Finanzamts eingeworfen. Ich habe Datum und Uhrzeit des Einwurfs außen auf dem Kuvert vermerkt, weil ich weiß, dass Finanzämter normalerweise keinen

Nachtbriefkasten haben. Probleme gab es damals nicht. Wir können dem Betroffenen im Übrigen ohnehin nicht helfen. Man kann seit Jahren authentifiziert übermitteln, damit vermeidet

man solche Probleme.

[L. E. Fant]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Ok. Jedenfalls, wenn ein entsprechendes PDF-Programm verknüpft ist, muss man nicht mehr aktiv werden, um die komprimierte Erklärung in ein PDF umzuwandeln.

[Charlie24]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Ok. Jedenfalls, wenn ein entsprechendes PDF-Programm verknüpft ist, muss man nicht mehr aktiv werden, um die komprimierte Erklärung in ein PDF umzuwandeln.

Genauso ist es!

[mo7]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Sein Hauptfehler war, die komprimierte Erklärung ein zweites Mal abzugeben, deshalb spricht jetzt die Aktenlage gegen ihn:


Ob die Schilderung so stimmt und am 31.12.2017 nicht doch versehentlich nur die Belege abgegeben wurden, können wir nicht überprüfen. Ich habe es noch nicht erlebt, dass eine Erklärung, die mit Belegen eingereicht wurde,
dann innerhalb des Finanzamts abhanden gekommen ist. Die Belege selbst waren ja offensichtlich da.

Erstmals vielen Dank für die Feedbacks.

Der Hauptvordruck war definitiv drin, da ich keinen Din A4 Kuvert hatte und mein Bekannter einen mitgebracht hat.
Wir haben gemeinsam alles nochmals durchsichtet, in den Kuvert und dann in den Briefkasten.
Ich hab kein Auto und es hatte auch sehr stark geschneit, er hat mich auch gleich zum Finanzamt hingefahren.

Mir ist das bisher auch noch nie passiert. Bis zu dem genannten Datum hätte ich Deine Aussage auch bestätigt "......Ich habe es noch nicht erlebt, dass eine Erklärung, die mit Belegen eingereicht wurde,
dann innerhalb des Finanzamts abhanden gekommen ist.......".
Aber auch ein Finanzamt ist nicht unfehlbar. Bei der Unterhaltung mit der Dame am Info meinte sie, das es immer wieder vorkomme, das Dokumente beim FA verschütt gehen.

Mein Fehler war wie Du schreibst, das ich den Hauptvordruck ein zweites mal abgegeben habe. Leider passiert.
hab jetzt vor das ganze nochmals schriftlich zu begründen und mit der bitte um nochmalige Prüfung des Sachverhaltes.

- - - Aktualisiert - - -

Wenn er PDF-Creator als sein Standard-Anzeigeprogramm für PDF-Dateien eingestellt hat, dann wird das PDF eben damit dargestellt. Das kann schon richtig sein.

Erzeugen kann ElsterFormular die PDF-Dateien selbst, aber nicht anzeigen. Irgendein Programm, das PDF anzeigen kann, muss schon installiert sein.

Bekannte habe ich aber noch nie zum Briefkasten des Finanzamts mitgenommen. Ich habe auch vor gut 10 Jahren eine Antragsveranlagung mal erst an Silvester abends um 19:00 Uhr

in den Briefkasten meines Finanzamts eingeworfen. Ich habe Datum und Uhrzeit des Einwurfs außen auf dem Kuvert vermerkt, weil ich weiß, dass Finanzämter normalerweise keinen

Nachtbriefkasten haben. Probleme gab es damals nicht. Wir können dem Betroffenen im Übrigen ohnehin nicht helfen. Man kann seit Jahren authentifiziert übermitteln, damit vermeidet

man solche Probleme.

(PDF) Genau so ist es. Ich hab es bisschen ungünstig formuliert.
Das mit der Authentifizierung weis ich jetzt auch aber das hilft mir in diesem fall auch nicht weiter.

[Chris11]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Hallo mo7,

wenn Sie die Komprimierte Erklärung beim fertigstellen elektronisch übermittelt haben und dann daraus eine PDF erstellt haben, steht der Übermittlungszeitpunkt links oben auf der Komprimierten Erklärung und das ist dann Ihr Beweis.
Ein erneutes senden ist definitiv nicht möglich, aber die gespeicherte PDF ist Ihre Absicherung.

Alles andere ist leider kein Beweis, selbst mit Zeuge bzw. der ist überflüssig. Das FA hat sogenannte Zeitpostkästen die genau festhalten wann Sie etwas eingeworfen haben und nur die Belege reichen nicht aus.

Viele Grüße
Chris

[holzgoe]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Hallo mo7,

wenn Sie die Komprimierte Erklärung beim fertigstellen elektronisch übermittelt haben und dann daraus eine PDF erstellt haben, steht der Übermittlungszeitpunkt links oben auf der Komprimierten Erklärung und das ist dann Ihr Beweis.
...

Hallo Chris11,

das ist leider kein Beweis, eine komprimierte Erklärung ist erst eingegangen, wenn der unterschriebene Ausdruck beim Finanzamt eingeht.

Tschüß

[Chris11]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Hallo Chris11,

das ist leider kein Beweis, eine komprimierte Erklärung ist erst eingegangen, wenn der unterschriebene Ausdruck beim Finanzamt eingeht.

Tschüß

Ja, aber es gibt ein Urteil zur Einkommensteuer 2007 vom 21. Februar 2011 (Az.: 5 K 2680/09) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob aus einer – wegen fehlender elektronischer Signatur - nicht wirksamen Einkommensteuererklärung gleichwohl steuerliche Folgen zugunsten der Steuerpflichtigen gezogen werden können.

In solchen Fällen erkennt das FA das an und wenn man mit denen spricht. Man sollte halt vernünftig argumentieren können warum die Unterschriebene Komprimierte Erklärung 2013 nicht bei den Belegen war. Ein Versuch ist es zumindest Wert.

Bye ;-)

[mo7]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Ja, aber es gibt ein Urteil zur Einkommensteuer 2007 vom 21. Februar 2011 (Az.: 5 K 2680/09) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob aus einer – wegen fehlender elektronischer Signatur - nicht wirksamen Einkommensteuererklärung gleichwohl steuerliche Folgen zugunsten der Steuerpflichtigen gezogen werden können.

In solchen Fällen erkennt das FA das an und wenn man mit denen spricht. Man sollte halt vernünftig argumentieren können warum die Unterschriebene Komprimierte Erklärung 2013 nicht bei den Belegen war. Ein Versuch ist es zumindest Wert.

Bye ;-)

Hallo Chris,

(muss bisschen ausholen)

zunächst hat holzgoe recht.

- FA bestreitet nicht, das am 31.12.2017 bei Ihnen was eingegangen ist. Lt. FA sei der Hauptvordruck bei den Belegen nicht dabei gewesen und genau das ist der Knackpunkt.
- Auf den Hauptvordruck welches ich das zweitemal im Januar nachgereicht habe steht alles drauf (31.12.2017 usw.), das bestreitet das FA auch nicht.

- wie gesagt lt. FA sei der Hauptvordruck nicht am 31.12.2017 mit den Belegen dabei gewesen. Lt.Zeugen und mir haben wir den Hauptvordruck definitiv am 31.12.2017 mit Belegen zusammen eingeworfen.
Ob da ein Zähler ist oder nicht. Dieser kann ja nicht beweisen was im Kuvert war.

- hab auch vorher mal hier im Forum durchgestöbert. Leider sind hier viele Fehlinformationen diesbezüglich.
Trotz Zeugen hält das FA an seiner Position fest.

- Mit Einschreiben und Rückschein hast Du nur eine Bestätigung das etwas beim FA eingegangen ist, dies ist aber kein Beweis dafür was in dem Kuvert war im Zweifelsfall kein sicherer Beweismittel für Dich.
- Wenn Du alleine etwas in den Briefkasten vom FA einwirfst, Datum Uhrzeit und sonstige Dinge auf den Kuvert drauf schreibst, ist dies für FA kein Beweis dafür was sich letztendlich im Kuvert befand-> also wieder kein
sicherer Beweis

- Mir ist jetzt auch klar das mit Authentifizierung, mit Abgabe an der Infotheke und Eingangsstempel bist Du eher auf der sicheren Seite,
aber es gibt mal diese Situation und dies betrifft denke ich viele Menschen, das man etwas einschmeißen muss, FA hat zu oder ein anderes AMT.
Zu diesem Zeitpunkt hab ich das maximal mir mögliche getan mit Zeugen eingeworfen und ich bin Froh, das ich zu diesem Zeitpunkt es so gemacht habe sonst hätte ich jetzt null Chance.

- Die Frage ist wie hätte ich am 31.12.2017 am Abend das ganze beim FA abgeben ohne das jetzt solch ein Ärger da ist.
Was hätte ich noch machen sollen?... Einen Notar, einen Anwalt, das Fernsehen noch dabei haben die jeden einzelnen Dokument filmen wie ich es in Kuvert und dann in Briefkasten einwerfe.
Ich will hier nicht übertreiben aber das sind Tatsachen hier zu lande.
Wenn man nicht betroffen ist, ist das Motto "uns geht's doch gut" ;-)

- Das erschreckende an der Sache ist das man von Seiten der FA wie ein Schwerverbrecher behandelt wird und mit haltlose Unterstellungen konfrontiert wird.
Es wird mit allen Mitteln versucht, das man als Bürger, das was einem zusteht nicht bekommt.

- Angenommen die Sache wäre anderstrum und das Amt schickt Dir etwas per Post (ohne Einschreiben mit Rückschein, ohne zeugen) und Du bekommst es nicht. Dann läuft die Sache ganz anders, da kannst Du hundert
mal sagen das Du nix bekommen hast, stehst Du wieder Dumm da.

- Egal wie Du es machst du siehst fast immer den kürzeren wenn es mit einem Amt zu tun hat.


hier der Link zur Urteil von Chris:

https://www.jusmeum.de/urteil/fg_rhe...585ead039a852a

Das urteil ist sehr interesant.
Sachlage bisschen anders aber ähnlich. Das was ich hier herauslese, das alleine durch die Übertragung der Steuerklärung durch Elster bereits ein rechtswirksame Dokument bei der Behörde eingegangen ist
auch wenn die ausgedruckte und Unterschriebene Dokument nach einer Frist beim Finanzamt eingeht.

Grüße
Mo

[L. E. Fant]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Ich hab jetzt den letzten Beitrag nicht mehr zu Ende gelesen. Es hätte mir von Anfang an viel Mühe erspart, wäre die komprimierte Erklärung nicht Hauptvordruck sondern komprimierte Erklärung genannt worden. Begriffe können die Kommunikation erleichtern, aber auch erschweren.

[Charlie24]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Es hätte mir von Anfang an viel Mühe erspart, wäre die komprimierte Erklärung nicht Hauptvordruck sondern komprimierte Erklärung genannt worden.

Dass es um eine komprimierte Erklärung geht, hatte ich aber bereits im 3. Beitrag geschrieben:

Sein Hauptfehler war, die komprimierte Erklärung ein zweites Mal abzugeben

[L. E. Fant]

AW: Ablehnung Steuererklärung trotz eingehaltene Abgabefrist/ FA stellt sich quer

Stimmt